Pressekonferenz am 15.10.2004 in Vaduz / Liechtenstein
Am 15.10.2004 stellte die Stiftung auf einer Pressekonferenz in Vaduz / Liechtenstein ihr erstes Projekt [schachtschneider.pdf], die zwei von der Stiftung in Auftrag gegebenen Gutachten von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Ordinarius für Öffentliches Recht, Universität Erlangen-Nürnberg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät:
Rechtlosigkeit des Konstrukts der gewerbesteuerlichen Betriebsaufspaltung
Körperschaftsteuer auf Gehälter und Lizenzgebühren von GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer als verdeckte Gewinnausschüttung – Verfassungskonforme Restriktion des §8 Abs. 3 S. 2 KStG
vor.
Beide Gutachten sind in der Schriftenreihe Grundschriften zum Öffentlichen Recht, Band 970, Dunker & Humboldt GmbH, Verlagsbuchhandlung, Berlin, erschienen.
Sie können seit dem 15.10.2004 zu einem Preis von 38 € / 65,50 SFR (inkl. Versandkosten) über die Stiftung bestellt werden.
Stiftungsratmitglied Rechtsanwalt Rainer Rothe dankte dem Stiftungsgründer, Hans Raab, für sein Engagement, die beiden Gutachten in Auftrag zu geben. Er hat damit einen Beitrag zur Sicherung des Produktionsstandortes Deutschland und zur Rechtssicherheit geleistet. Mit beiden Rechtsgutachten wird in verfassungsrechtlicher Sicht Klarheit in Bezug auf die zweifelhafte richterliche Rechtsfortbildung geschaffen, die von der Finanzverwaltung angewendet und von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zwar gebilligt, jedoch nie wirklich untersucht wurden.
Die nun als Buch vorliegenden beiden Gutachten, welche kürzlich in dem Verfahren der Ha-Ra ® GmbH i.L. gegen das Finanzamt Sulzbach (Saarland) eingereicht wurden, bieten gerade auch für den Praktiker zahlreiche Hilfestellungen – auch durch die gründliche Aufbereitung von Literatur und Rechtsprechung auf aktuellem Stand. Die neuste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht vom 25.3.2004, 2 BvR 944/00 zur Betriebsaufspaltung ist berücksichtigt.
Der große Senat des Bundesfinanzhofes wird sich in dem Vorlageverfahren Az. 1 /04 mit Teilaspekten der Frage der Betriebsaufspaltung grundsätzlich beschäftigen.
[Schachtschneider.pdf]
[Schachtschneider-Soer-970.pdf]
Dr. jur. Ernst Walch legte die Ethik und soziale Verantwortung klein- und mittelständischer Unternehmen im EWR am Beispiel Liechtensteins dar. Den vollständigen Beitrag können Sie hier aufrufen.
[soziale-verantwortung.pdf]
Prof. Schachtschneider stellte eine Zusammenfassung der wesentlichen Punkte seiner beiden Gutachten da und beantwortete zahlreiche Fragen. Deutlich zeigte er die Behinderung unternehmerischer Tätigkeit, die ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden will, in Deutschland aufgrund der derzeitigen Politik und Rechtsprechung auf. Im Ergebnis stellte er fest, dass der Stifter Hans Raab gegen kein Gesetz verstoßen hat.
Unter anderem berichtete der Saarländische Rundfunk in seinem Fernsehprogramm am 18.10.2004 ausführlich über die Pressekonferenz. Auch der saarspiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 6.11.2004.
Den Bericht der lokalen Presse erhalten sie hier
[[pressebericht.pdf]
Bilder von der Pressekonferenz erhalten Sie hier.
[Fotos der Pressekonferenz]
Eine Kurzzusammenfassung und Inhaltsangabe des Buches erhalten Sie hier
[Schachtschneider-Soer-970.pdf]
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